Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking

Rede von Christine Wernicke in Textform:

Frau Abg. Wernicke (BVB/FW):

Sehr geehrte Frau Ministerin, die Drucksache 7/505 beschäftigt sich mit Fledermäusen.

Und, Herr Gizycki, wenn die Schlüsselzuweisungen so reichlich ausfielen, bräuchten wir kein KIP.

Herr Vogelsänger, ein Entschließungsantrag ist keine belastbare Rechtsgrundlage für die Kommunen, und auch über die 300 Millionen Euro, auf die Herr Schaller hingewiesen hat, werden wir uns freuen.

Bleibt noch die Frage, die Frau Dannenberg dankenswerterweise aufgegriffen hat: Wann kommt das Geld tatsächlich? Wir brauchen es jetzt und nicht am Ende der Legislaturperiode. Ich bin guter Hoffnung und freue mich, dass unser Antrag die Diskussion wieder in Gang gesetzt hat, damit das KIP Bildung nicht verloren geht und Ihnen nicht erst am Ende der Legislaturperiode, wenn Sie Ihren Koalitionsvertrag abhaken, wieder einfällt, dass da noch etwas war. – Danke schön.