Matthias Stefke zum HHG 2022 – Einzelplan 03 – Inneres und Kommunales – 15.12.2021
Rede in Textform von Matthias Stefke: Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Aufseiten der Koalitionsfraktionen bestand auch für diesen Haushaltsplanentwurf 2022 im...Ilona Nicklisch zum Einzelplan 07 Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz 15.12.2021
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die für den Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel müssen klug verteilt werden; das steht außer Frage. Doch insbesondere bei Streichungen von...Ilona Nicklisch zum HHG 2022 – Einzelplan 05 – Bildung, Jugend, Sport – 15.12.2021
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! So intensiv man sich auch mit dem Haushalt 2022 und speziell mit dem Einzelplan 05 befasst hat: Es wurden wichtige Punkte außen vor gelassen. Es...Péter Vida zur 2. Lesung des Haushaltsgesetzes für 2022 – 15.12.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Abgeordneter Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Man könnte ja nach den heutigen Reden der Vorredner glauben, wir seien ein Land, in dem Honig und Milch flössen. Dabei geht es nur um den...
Tesla-Rückzug von Förderprogramm – Wofür wir die 120 Mio. Euro investieren würden
Tesla zieht sich von Milliarden-Förderprogramm zurück. 120 Millionen Euro werden plötzlich frei – die wir gerne investieren würden.