Corona: Aussprache über die Bundestagsdebatte zur epidemischen Lage am 10. Juni 2021
Vor allem Impfungen und Wetter senkten Infektionsgeschehen drastisch – Aufhebungen der Grundrechtseinschränkungen müssen nun erfolgen
SPD, CDU und Grüne feiern sich für Lockerungen, die sie seit Monaten blockierten
Regierungskoalition aus SPD, CDU und Grünen feiert sich für Lockerungen, die seit Monaten möglich waren, aber von ihr blockiert wurden
Péter Vida zum Gesetzentwurf für den Nachtragshaushalt 2021 von SPD, CDU, Grüne vom 20.05.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Notwendigkeit eines haushalterischen Nachjustierens ist unseres Erachtens gegeben. Ob dies aber zwingend im Wege der Kreditermächtigung oder als...Matthias Stefke zur Aktuellen Stunde der SPD „Jetzt an morgen denken“ vom 19.05.2021
Rede von Matthias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die SPD-Fraktion über eine Aktuelle Stunde...
Unsere Forderung nach Lockerungen wird umgesetzt – wenn auch langsam und bürokratisch
Unsere lange bestehende Forderung nach Lockerungen wird von der Landesregierung umgesetzt – wenn auch mit unnötiger Bürokratie