Ilona Nicklisch zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung der Istanbul-Konvention – 23.06.2022

Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrte Vizepräsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Gäste! Das Ausmaß von Gewalt an Frauen und Mädchen sowie der Anstieg häuslicher Gewalt haben deutlich den Handlungsbedarf offenbart. Die...

Matthias Stefke über den Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne, Linke „Änderung der Landesverfassung“ – 22.06.2022

Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthoias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Die Verfassung des Landes Brandenburg wurde im April 1992 als Entwurf vom Landtag...

Christine Wernicke zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne „Zur Errichtung einer Zweigstelle des Amtsgerichts Frankfurt (Oder) in Eisenhüttenstadt“ – 22.06.2022

Rede von Christine Wernicke in Textform: Christine Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich würde sagen, Brandenburg lernt es nicht. (Beifall BVB/FW) Bahnstrecken werden stillgelegt und überbaut. Schulen und Kitas werden...

Christine Wernicke zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne: „Zur Änderung des Brandenburgischen Richtergesetzes“ – 22.06.2022

Rede von Christine Wernicke in Textform: Christine Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Wenn das Bundesverwaltungsgericht in einem Obiter Dictum so deutliche Hinweise gibt wie im angesprochenen Urteil, ist es Zeit zu handeln. Ich...

Matthias Stefke zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne: „Gesetz zur Änderung stiftungsrechtlicher und weiterer Vorschriften“ – 22.06.2022

Rede von Matthias Stefke in Textform: Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Ich wiederhole meine Kritik aus der 58. Sitzung am 16. Dezember 2021, in der wir den ersten...

Danke für Ihren Besuch

Diese Seite wird nicht mehr gepflegt, bleibt jedoch weiterhin bestehen und gewährt einen Überblick über die parlamentarische Arbeit von BVB / FREIE WÄHLER während der 7. Wahlperiode (2019–2024). Für Fragen und Themenanregungen wenden Sie sich bitte an den Landesverband BVB / FREIE WÄHLER.