Unsere Anträge
Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.
Antrag
BER-Inbetriebnahme: Es ist mehr Problembewusstsein statt Schönfärberei gefordert!
ber-inbetriebnahme: es ist mehr problembewusstsein statt schönfärberei gefordert!
Entschließungsantrag
aussprache über den beschluss der regierungschefinnen und -chefs mit der bundeskanzlerin „bekämpfung der sars-cov2-pandemie“
Abgelehnt
Anfrage
BER-Desaster schlimmer als der Wirecard-Skandal?
ber-desaster schlimmer als der wirecard-skandal?
Anfrage
Qualitätssicherung in Antrags- und Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen
qualitätssicherung in antrags- und genehmigungsverfahren für windkraftanlagen
Anfrage
Sicherheitsleistungen für den Rückbau von Windkraftanlagen
sicherheitsleistungen für den rückbau von windkraftanlagen
Anfrage
Gesundheits-/Lebensgefahr durch die Lüftungsanlage am BER
gesundheits-/lebensgefahr durch die lüftungsanlage am ber
Anfrage
Stärkung der Rechte sachkundiger Einwohner in gemeindlichen und kreislichen Gremien
stärkung der rechte sachkundiger einwohner in gemeindlichen und kreislichen gremien
Anfrage
Qualitätsmonitoring in der Kindertagesbetreuung im Land Brandenburg
qualitätsmonitoring in der kindertagesbetreuung im land brandenburg
Anfrage
Notauslassbecken Bernau bei Berlin Ortsteil Waldfrieden
notauslassbecken bernau bei berlin ortsteil waldfrieden
Anfrage
Verfahrensablauf für Änderungen von Gemarkungsgrenzen II
verfahrensablauf für Änderungen von gemarkungsgrenzen ii
Antrag
rechtsradikale symbole verbannen – reichskriegsflaggen verbieten und missbräuchliche verwendung der reichsflagge in brandenburg untersagen!
Anfrage
Anwendung bzw. Auslegung der Geschäftsordnung in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam
anwendung bzw. auslegung der geschäftsordnung in der stadtverordnetenversammlung potsdam
Anfrage
Fahrraddiebstähle im nördlichen Bereich der S2
fahrraddiebstähle im nördlichen bereich der s2
Anfrage
Reservekraftwerke in Brandenburg und das Gaskraftwerk Jänschwalde
reservekraftwerke in brandenburg und das gaskraftwerk jänschwalde
Anfrage
Förderung von Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden
förderung von photovoltaik auf kommunalen gebäuden
Anfrage
Qualitätssicherung in Antrags- und Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen
qualitätssicherung in antrags- und genehmigungsverfahren für windkraftanlagen
Anfrage
nachfrage zur kleinen anfrage nr. 739: ortsteilbudgets: landesregierung wird um substantiierte antwort gebeten
Anfrage
anhörung zum bundesimmissionschutzrechtlichen verfahren zur realisierung der teslafabrik in grünheide
Anfrage
Errichtung eines Rettungshubschrauberstandortes an den Ruppiner Kliniken
errichtung eines rettungshubschrauberstandortes an den ruppiner kliniken
Antrag
wahl der mitglieder und der stellvertretenden mitglieder des untersuchungsausschusses „untersuchung der krisenpolitik der landesregierung im zusammenhang mit dem coronavirus“
Änderungsantrag
gesetzentwurf der landesregierung zur errichtung eines sondervermögens „brandenburgs stärken für die zukunft sichern“ (brandenburgs-stärkensicherungsgesetz – bbgstsichg)
Abgelehnt
Anfrage
qualitätsmanagement in den dienstleistenden verwaltungen des landes brandenburg im umgang mit industrie- und gewerbeansiedlungen
Änderungsantrag
Pendlerland Brandenburg – Entwicklung der S-Bahn an allen Außenästen
pendlerland brandenburg – entwicklung der s-bahn an allen außenästen
Abgelehnt
Anfrage
Finanzielle Ausstattung in Einzelposition 04 – Ministerium der Justiz
finanzielle ausstattung in einzelposition 04 – ministerium der justiz
Anfrage
Anerkennung im Ausland erworbener Studienleistungen im Bereich Gesundheitswesen im Land Brandenburg
anerkennung im ausland erworbener studienleistungen im bereich gesundheitswesen im land brandenburg
Antrag
Erweiterung des Versicherungsschutzes für ehrenamtlich Tätige
erweiterung des versicherungsschutzes für ehrenamtlich tätige
Offen
Anfrage
Verfahrensablauf für Änderungen von Gemarkungsgrenzen
verfahrensablauf für Änderungen von gemarkungsgrenzen
Antrag
1.000-Dächer-Programm 2.0 für Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden
1.000-dächer-programm 2.0 für photovoltaik auf kommunalen gebäuden
Abgelehnt
Anfrage
Windwärme Nechlin: Vorbild oder Steuerverschwendung?
windwärme nechlin: vorbild oder steuerverschwendung?
Anfrage
rechtmäßigkeit von beschlußvorlagen in der stadtverordnetenversammlung der stadt müncheberg und verweigerung des akteneinsichtsrechts durch die bürgermeisterin
Anfrage
hintergrund zur ausübung des vorkaufsrechts durch das landesamt für umwelt bezogen auf die flurstücke 330, 344, flur 1 der gemarkung sophienstädt
Anfrage
Einsatz von Super-Recognizern bei der Brandenburger Polizei
einsatz von super-recognizern bei der brandenburger polizei
Antrag
10-Minuten-Takt für die S2 bis Bernau konkret angehen: Testbetrieb schon 2021 starten
10-minuten-takt für die s2 bis bernau konkret angehen: testbetrieb schon 2021 starten
Abgelehnt
Anfrage
Datenschutz beim Jugendbildungswerk Berlin-Brandenburg
datenschutz beim jugendbildungswerk berlin-brandenburg
Anfrage
Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – ministerium für infrastruktur und landesplanung
Anfrage
Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie
vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – ministerium für wirtschaft, arbeit und energie
Anfrage
Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Staatskanzlei
vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – staatskanzlei
Anfrage
Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2021 – Ministerium der Finanzen und für Europa
vorbereitung der haushaltsdiskussion 2021 – ministerium der finanzen und für europa
Anfrage
Unternehmensförderung in der Kreisstadt Beeskow
unternehmensförderung in der kreisstadt beeskow