Matthias Stefke stellt Gesetzentwurf von BVB/FW „Parkraum-für-alle-Gesetz“ vor – 18.10.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! In den Plenardebatten im Mai sowie im Juni dieses Jahres hatten wir als Fraktion BVB...
Erfolgreiche Info-Veranstaltung in Cottbus zum Thema „Rettet unsere DDR-Garagen“
Was für eine beeindruckende Beteiligung gestern in Cottbus. Rund 140 Menschen sind der Einladung unserer Fraktion zur Info-Veranstaltung in das Cottbuser Hotel Dorotheenhof gefolgt. Wir sind überwältigt von der großen Resonanz und dem regen Interesse, das uns...
Großes Interesse an Veranstaltung zur Rechtssituation der DDR-Garagen
Über 40 Gäste bei Veranstaltung in Potsdam – Große Unzufriedenheit mit der Behandlung der Besitzer von DDR-Garagen
Matthias Stefke 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Klarheit für Garagen Pächter“ – 20.06.23
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich zunächst für die sehr sachliche Debatte; wir sind jetzt offensichtlich im Flow – das sah bei Punkt 1 der heutigen...Rechtssicherheit für Garagenbesitzer!
Wem der Mietvertrag gekündigt wird, muss oft sogar noch den Abriss der eigenen DDR-Garage bezahlen – Betroffene fordern Rechtssicherheit!
Matthias Stefke 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Einheitlicher Umgang mit DDR Garagen“ – 11.05.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich erst einmal sehr herzlich für die Debatte, die doch deutlich gemacht hat, wie komplex das Thema ist. Das hat auch der...Rücktritt Ministerin Hoffmann und Rechtsunsicherheit bei Garagen
Pressekonferenz vom 04.04.2023: Forderung nach Rücktritt von Justizministerin Hoffmann und Antrag für Rechtssicherheit bei DDR-Garagen