Péter Vida zum Gesetzentwurf SPD, CDU, Grüne „Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes“ – 17.11.2021

Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich starte mit einem Zitat: „Das […] Infektionsschutzgesetz […] und die Eindämmungsverordnung […] haben zu erheblichen Einschränkungen der Möglichkeit der...

Péter Vida 2. Rede zum Gesetzentwurf von BVB/FW „Änderung des Volksabstimmunggesetzes “ – 29.09.2021

Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die letzten drei Minuten – vielleicht sogar etwas mehr – waren ein Paradebeispiel dafür, wie Regierungsarroganz aussehen kann. Das ist es...

Péter Vida zum Gesetzentwurf von BVB/FW „Änderung des Volksabstimmunggesetzes “ – 29.09.2021

Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Direktdemokratische Mitwirkungen bei Sachentscheidungen sind wesentlich für eine partizipative Demokratie, sie stellen ein punktuelles, thematisches Korrektiv...

Péter Vida zum Gesetzentwurf „Erleichterung von Volksbegehren durch Abschaffung der Amtseintragung“ von BVB/FW-17.06.21

Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_trackin Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Direktdemokratische Mitwirkung bei Sachentscheidungen ist als punktuelles, thematisches...

Péter Vida 2. Rede: Erleichterung von Volksbegehren durch Abschaffung der Amtseintragung von BVB/FW-17.06.21

Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_trackin Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich wusste gar nicht, dass der vierte Musketier aus Finsterwalde kommt – einer für...