Semesterticket retten und Verwendung der Tesla-Millionen
Pressekonferenz vom 30.11.2021: Semestertickets für 365 Euro pro Jahr und unsere Forderungen zum Einsatz der frei werdenden Tesla-Millionen
Tesla-Rückzug von Förderprogramm – Wofür wir die 120 Mio. Euro investieren würden
Tesla zieht sich von Milliarden-Förderprogramm zurück. 120 Millionen Euro werden plötzlich frei – die wir gerne investieren würden.
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert Kabinettsbeschlüsse zu Corona
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion: Neue Corona-Maßnahmen der Landesregierung sind weder verhältnismäßig noch effizient
Studierende nicht im Regen stehen lassen – BVB / FREIE WÄHLER unterstützt Forderung nach 365-Euro-Ticket
SPD und Bündnis90/Die Grünen müssen zum Beweis ihrer Glaubwürdigkeit in der Koalition ein 365-Euro-Jahresticket durchsetzen.
Wir unterstützen die Kommunen – BVB / FREIE WÄHLER Fraktion will mit Gesetzesantrag Kreisumlage reformieren
Landkreise sollen zu viel erhobene Umlage an Kommunen anteilig zurückzahlen müssen.
Aktuelle Stunde: Folgen der Corona-Maßnahmen in der Bildung
Landtagsdebatte über Auswirkungen pandemiebedingter Maßnahmen auf die Bildung und Abhilfemöglichkeiten