Inneres, Sicherheit & Justiz | BVB / FREIE WÄHLER Gruppe im Landtag Brandenburg

Péter Vida zur 3. Lesung Neustrukturierung der Arbeitsgerichte von SPD, CDU, Grüne vom 20.05.21

20 Mai 2021 | 7. Wahlperiode, Inneres, Sicherheit & Justiz, Parlamentsablauf, Reden im Landtag, Reden von Péter Vida

Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die gestrige Debatte hat gezeigt, dass insbesondere die zahlenmäßige Untermauerung der Notwendigkeit dieser Reform nicht ausreichend war, dass sie nicht...

Péter Vida zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Neustrukturierung der Arbeitsgerichte“ vom 19.05.2021

19 Mai 2021 | 7. Wahlperiode, Gesetzentwurf, Inneres, Sicherheit & Justiz, Landesregierung, Reden im Landtag, Reden von Péter Vida

Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich bin heute wirklich mit großer Spannung hierhergekommen und muss feststellen: Sie ziehen es wirklich durch: ein groß angelegter Angriff – ohne...

Matthias Stefke zu „Offene Daten in Brandenburg“ von SPD, CDU, Grüne vom 19.05.2021

19 Mai 2021 | 7. Wahlperiode, Digitalisierung, Inneres, Sicherheit & Justiz, Reden im Landtag, Reden von Matthias Stefke

Rede von Matthias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Der Antrag hat zum Inhalt, dass Verwaltungsdaten, die nicht personenbezogen oder...

BVB / FREIE WÄHLER: Arbeitsgericht Eberswalde als vollwertigen Standort erhalten

30 Apr. 2021 | Inneres, Sicherheit & Justiz, Pressemitteilungen

Nach Einsatz der Fraktion im Brandenburger Landtag zeichnet sich möglicher Erhalt des Arbeitsgerichtes Eberswalde ab

Richter wehren sich gegen Diffamierung durch Landesregierung

8 Apr. 2021 | Allgemein, Inneres, Sicherheit & Justiz

Justizministerin Hoffmann begründet Standort-Schließungen mit angeblich paradiesischen Zuständen in Arbeitsgerichten – Richter protestieren

Péter Vida zum Gesetz „Neustrukturierung der Arbeitsgerichtsbezirke“ von SPD, CDU, Grüne – 24.03.21

24 März 2021 | 7. Wahlperiode, Inneres, Sicherheit & Justiz, Reden im Landtag, Reden von Péter Vida

Rede von Péter Vidain Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich möchte daran erinnern, dass die Landesregierung zu Beginn der Wahlperiode versprochen hat, die Gerichtsversorgung insgesamt zu verbessern. Dazu gehören...