Péter Vida 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Altanschließer erneut im Recht“ 20.05.2022
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich übernehme gern die nicht genutzte Redezeit. Kein Problem! Meine Damen und Herren, ich habe jetzt von mehreren Vorrednern gehört, wie oft wir hier Anträge...Péter Vida zum Antrag von CDU, SPD, Grüne „Lokale Demokratie stärken“ 19.05.2022
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Kern des Antrags ist die Würdigung eines Berichts des KGRE. Im Rahmen des März-Plenums wurde der Monitoring-Bericht zur Anwendung der Europäischen Charta der...Péter Vida zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne „Änderung des Ordnungsbehördengesetzes“ – 18.05.22
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Mit dem Fünften Gesetz zur Änderung des OBG vom 19. Juni 2019 wurde Abschnitt 2a – Modellregion Oranienburg – eingefügt. Derzeit ist in § 37c Abs....Péter Vida zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne zum 2. Medienänderungsstaatsvertrag – 18.05.2022
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ein Medienstaatsvertrag ist immer ein recht kompliziertes Konstrukt und hinkt in seiner Formulierung auch immer ein bisschen der...
Aktuelle Stunde zum Ukraine-Krieg: Brandenburg muss in der Krise seinen Beitrag leisten
Landtag diskutiert über die Herausforderungen des Krieges und die Rolle Brandenburgs in der Krise