Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! In demokratischen Gesellschaften ist es ein Konsens, dass das Wahlrecht nicht zur Waffe gegen politische Mitbewerber gemacht wird. Das war bisher in der...
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Da sehen wir es wieder: immer schön Schlagzeilen produzieren und Reformen fordern; aber wenn es konkret wird, passiert nichts, und wir sollen warten und...
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Interessierte der Presse! Stell dir vor, es ist Rundfunkratssitzung – (Zuruf: … und keiner geht hin!) und keiner geht hin. Wenn es noch...
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Schulen in freier Trägerschaft bereichern die Schullandschaft. So steht es im Antrag. Ja, dem können wir uns anschließen. Aber nicht nur das. Auch die...
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir diskutieren erneut über den Dinosaurier der Kommunalabgaben, nämlich die Erschließungsbeiträge. Da ist zunächst eine Lagebeschreibung erforderlich. Es...
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir haben jetzt von mehreren Rednern gehört, dass die Mitbestimmung in Bernau und Oranienburg ein gutes Vorbild sei. – Es ist ein gutes Vorbild. Und es...
