Péter Vida zum Gesetzentwurf „Erster Medienstaatsvertrag“ von SPD, CDU, Grüne vom 11.11.2020
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Der Medienstaatsvertrag ist ja gewissermaßen ein kompliziertes Konstrukt, und er hinkt in seiner Gestaltung und Ausführung immer ein bisschen der Zeit...Péter Vida zum Antrag „Zukunftsfähige Justiz“ von SPD, CDU, Grüne vom 11.11.2020
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Das Schaufensterniveau dieses Antrags ist besonders hoch. Die Formulierungen und die dramatische Inhaltsleere sind an vielen Stellen wirklich nicht zu...Péter Vida zur „Bekämpfung der Corona Pandemie“ von Ministerpräsident Dietmar Woidke vom 30.10.2020
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich freue mich, dass es in den letzten Minuten möglich geworden ist, zur Sachdebatte zurückzukehren und nicht dieses parteipolitische Hickhack zu...
Hitzige Landtagsdebatte zur 1. Lesung des Haushaltes 2021
Der Auftakt der Haushaltsberatung für das Jahr 2021 war geprägt durch eine Hitzigkeit auf Seiten der Opposition und die Rechtfertigung zu den geplanten Schulden auf Seiten der Landesregierung und der dazugehörigen Fraktionen. Wie bereits das gesamte politische Jahr...
S2: SPD, CDU und Grüne stimmen zweimal gegen Test des 10-Minuten-Takts
SPD, CDU und Grüne stimmen gleich zwei mal gegen den von BVB/FW beantragten Testbetrieb des 10-Minuten-Takts auf der S2 von Buch bis Bernau