Die jährliche Haushaltsdebatte im Landtag Brandenburg
Mit Ernüchterung ging unsere Fraktion in die Haushaltsdebatte in dieser letzten Plenarwoche im Jahr 2020. Denn wie unser Fraktionsvorsitzender Péter Vida in seiner einleitenden Rede anmerkte, wurden Änderungsanträge der Opposition abgelehnt – 100 in Summe. Allein wir...Péter Vida zum „Haushaltsgesetz 2021 – 2. Lesung“ von SPD, CDU, Grüne vom 16.12.2020
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! „Ein Haushalt in einer Krisenzeit verlangt von einer Opposition, wohldosierte Kritik an den Tag zu legen. Das ist das Maß, das man anwendet, weil man im...Péter Vida zum „Einzelplan 04 – Justiz“ vom 16.12.2020
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Nach diesen blumigen Worten erlaube ich mir, zum Einzelplan an sich zu sprechen. Wir haben im Rechtsausschuss intensiv darüber beraten. Dabei schien es...
SPD, CDU und Grüne stimmen gegen Corona-Prämie für Rettungskräfte
Debatte zur Corona-Pandemie – Opposition geschlossen für Rettungskräfte-Prämie, aber SPD, CDU und Grüne lehnen Antrag mit ihrer Mehrheit ab