Schutz von bedeutsamen Kunst- und Kulturschätzen: BVB / FREIE WÄHLER fordert Sicherheitskonzept
BVB / FREIE WÄHLER fordert ein nachhaltiges Sicherheitskonzept für die Kunst- und Kulturschätze im Land. In der jüngeren Vergangenheit wurden Museen und Kultureinrichtungen vermehrt das Ziel von spektakulären Einbrüchen mit sehr hohen finanziellen aber auch...
BER: SPD, CDU und Grüne lehnen Einsatz für Nordumfliegung ab
SPD, CDU und Linken wollen sich nicht in die Entscheidung zu Flugrouten einmischen und lehnen den Antrag ab. Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion bedauern diese bürgerfeindliche Entscheidung und werden uns weiter dafür einsetzen, den Fluglärm für die BER-Anlieger zu verringern.
BVB / FREIE WÄHLER fordert Neuauflage des Infrastrukturprogrammes P100
BVB / FREIE WÄHLER beantragt eine Neuauflage des Infrastrukturprogramms P100 zur Ertüchtigung der Brandenburger Ortsdurchfahrten. Bereits von 2015 bis 2019 gab es im Land Brandenburg das Infrastrukturprogramm P100. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung...
Pressekonferenz vom 5.5.2020 – Corona-Soforthilfe, Lockerungen der Maßnahmen und BER-Flugrouten
Pressekonferenz vom 5.5.2020 – Themen: Corona-Soforthilfehilfe, Lockerungen der Maßnahmen und BER Flugrouten