Wahl | BVB / FREIE WÄHLER Gruppe im Landtag Brandenburg

Aus für Tesla-Erweiterung? NEIN an Elon Musk

22 Feb. 2024 | Allgemein, Bürgerinitiativen, Infrastruktur, Tesla, Umwelt, Wasserversorgung

Die Einwohner von Grünheide haben über die geplante Erweiterung von Tesla abgestimmt. Rund 62 % der Bewohner der kleinen Gemeinde im Landkreis Oder-Spree sind gegen die Werkserweiterung des amerikanischen E-Auto-Herstellers. Das Werk sollte um etwa 100 Hektar auf...

Matthias Stefke zur 2. Lesung „Änderung landeswahlrechtlicher Vorschriften“ – 21.06.2023

21 Juni 2023 | 7. Wahlperiode, Inneres, Sicherheit & Justiz, Reden im Landtag, Reden von Matthias Stefke

Rede von Matthias Strefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Ich hatte es letzte Woche Montag im Innenausschuss schon...

Erfolg: Wählergruppen bleiben auf dem Stimmzettel!

12 Juni 2023 | Politische Teilhabe

Koalition beseitigt auf Druck von BVB / FREIE WÄHLER Regelung, die Wählergruppen in Listenvereinigungen auf dem Stimmzettel ausblenden sollte

Landesregierung plant Kahlschlag bei Wahlrecht

3 März 2023 | Kommunalverfassung, Politische Teilhabe

Landesregierung blamiert sich weiter: Stimmzettel angeblich zu groß für Wahlkabinen – das soll Kahlschlag bei Wahlrecht rechtfertigen

Regierungskoalition beschädigt Landesverfassungsgericht: Missachtung tragender Institutionen

15 Dez. 2022 | Inneres, Sicherheit & Justiz, Kommunalverfassung

Die Regierungsfraktionen haben heute dem Institut des Landesverfassungsgerichts einen schweren Schaden zugefügt

Wahl des Bundespräsidenten – Impressionen der Bundesversammlung 2022

17 Feb. 2022 | Politische Teilhabe

Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion unterstützte bei der 17. Bundesversammlung mit ihrer Stimme die Kandidatur der Astrophysikerin und Brandenburger Kommunalpolitikerin Dr. Stefanie Gebauer. Zwar war nach Absprachen der Parteiführung von SPD, CDU, Grünen und FDP faktisch...