Christine Wernicke 2. Rede zum Antrag (BVB/FW, Linke) Entwicklungskonzept für Kleingartenanlagen stärken – 22.11.2023

22. Nov 2023

Rede von Christine Wernicke in Textform:

Christine Wernicke (fraktionslos):

Vielen Dank. – Der Rede von Herrn Funke habe ich entnommen – da er meine Abwesenheit im Kleingartenbeirat kritisiert hat -, dass er nach wie vor der Meinung ist, dass die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER auch mit vier Abgeordneten weiter besteht.

(Beifall der fraktionslosen Abgeordneten Nicklisch, Stefke und Vida)

Ansonsten sind Sie sicher mit den Regelungen des Abgeordnetengesetzes und der Geschäftsordnung vertraut. Genau das hat mich dazu bewegt, nicht am Kleingartenbeirat teilzunehmen. Aber ich danke Ihnen, wir können uns die Klage sparen: Die SPD ist der Meinung, BVB / FREIE WÄHLER existiere als Fraktion weiter. Vielen Dank.

(Beifall der fraktionslosen Abgeordneten Nicklisch, Stefke und Vida)

Ich bedanke mich auch bei den anderen für die Hinweise, für die Worte. Das Hauptproblem war ja: Wo finden wir noch ein paar Euro? – Auch Herr Funke hat gesagt: Für diese Richtlinie müssen wir noch ein paar Euro finden. – Ich kann Ihnen sagen, wo wir sie im Einzelplan 10 finden.

(Keller [SPD]: Ui!)

Für 2023 und 2024 haben wir beschlossen, dass die Rennbahn Hoppegarten jeweils 480 000 Euro bekommt. Dieses Geld ist für das Jahr 2025 frei; wir werden es doch nicht noch einmal für Hoppegarten, also zur Unterstützung eines privaten Unternehmers, beschließen, sondern wir können es dem Kleingartenwesen geben.

(Beifall der fraktionslosen Abgeordneten Nicklisch, Stefke und Vida)

Wenn Ihnen das nicht recht ist, ist eine zweite Position zum Beispiel das Gestüt in Neustadt (Dosse). Auch dort finanziert das Land über den Einzelplan 10 mit 400 000 Euro pro Jahr Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen. Einfach mal reinschauen, Herr Funke, das Gestüt in – wie heißt das Gestüt?

(Keller [SPD]: Neustadt [Dosse]!)

– In Neustadt (Dosse), genau -, das finden Sie.

(Keller [SPD]: Was haben Sie denn dagegen?!)

– Nein, wir haben nichts dagegen, aber es ist eine zusätzliche Leistung, die wir für die Jahre 2023/24 aufgelegt haben. Die müssen wir 2025 nicht weiterführen, denn dann werden doch die Umbaumaßnahmen abgeschlossen sein. Herr Funke, Sie kennen das Gestüt sehr gut. Ich denke, wenn wir Finanzierungsmöglichkeiten suchen, finden wir sie im Einzelplan 10 auch in umfangreicher Form. – Danke.

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