Rede von Matthias Stefke in Textform:
Matthias Stefke (BVB/FW):
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen, waren am 22. Februar dieses Jahres, als wir unseren Ursprungsantrag eingebracht haben, trotz des Aschermittwochs wie selten zuvor noch Heiterkeit und ausgelassene Fröhlichkeit hier im Plenum angesagt, so ist heute leider Schluss mit lustig. Das liegt nicht an mir, denn ginge es nach mir oder unserer Fraktion, würden wir heute daran anschließen und beschließen, dass erstens der Karneval in Brandenburg vom zuständigen Ministerium Unterstützung bei dem Antragsverfahren zur Anerkennung als immaterielles Kulturgut erhält und zweitens eine Richtlinie für eine finanzielle Förderung erarbeitet wird, die man auch als finanzielle Förderung bezeichnen kann und die nicht in die Rubrik Almosen oder Feigenblatt einzuordnen ist.
(Beifall BVB/FW)
Es liegt natürlich auch an der derzeitigen Weltlage, die insbesondere wegen des terroristischen Überfalls der Hamas auf Israel und in der Folge mehr als Tausend zu beklagender Toter und Hunderter Geiseln gegenwärtig tatsächlich keinen Grund zur Ausgelassenheit gibt.
Ich beziehe mich in dem Fall mit den Worten „Schluss mit lustig“ auf den Umgang der Koalitionsfraktionen mit unserem Änderungsantrag zu unserem Ursprungsantrag „Helau und Alaaf in Brandenburg – Fasching, Fastnacht, Karneval offiziell als Kulturgut anerkennen und fördern“ aus dem Februar und die sich abzeichnende heutige Ablehnung. Ich darf in Erinnerung rufen, dass sich an dem besagten 22. Februar – mit Ausnahme von Carla Kniestedt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – alle Rednerinnen und Redner grundsätzlich positiv zum Kulturgut Karneval und durchaus anerkennend zu dessen wichtiger ehrenamtlicher Kinder- und Jugendarbeit geäußert haben – auch, weil sie mitgeteilt haben, Mitglied in einem Karnevalsverein oder zumindest große Unterstützer und Freunde dieses Brauchtums in unserem Land zu sein.
Herr Brüning verstieg sich sogar zu der Äußerung: Lieber Herr Stefke, wenn Sie über den Karneval mehr erfahren wollen, dann fragen Sie gerne den Kollegen Scheetz von der SPD-Fraktion oder mich. Wir gehen nämlich, so scheint es, schon etwas länger zum Karneval. – Tja, lieber Herr Brüning, heute wird sich zeigen, dass es nicht so sehr darauf ankommt, wie oft man an Karnevalssitzungen und Veranstaltungen teilgenommen hat, sondern ob man dabei auch etwas gelernt und mitgenommen hat.
(Beifall BVB/FW)
Wenn ich an Ihre Stellungnahme für die Koalitionsfraktionen in der Sitzung des AWFK vom Mittwoch vergangener Woche zurückdenke, in der Sie die Ablehnung empfohlen und letztendlich auch beschlossen haben, dann bin ich der Auffassung: Sie müssen noch an vielen, vielen Veranstaltungen der Karnevalisten teilnehmen und bitte auch den Kollegen Scheetz mitnehmen.
(Beifall BVB/FW)
Denn hätten Sie bei Ihren zahlreichen Besuchen auch einmal mit den Verantwortlichen gesprochen, die das, was sich auf der Bühne so schön anschaut und anhört, das ganze Jahr über im Ehrenamt vorbereiten, würden Sie unseren Antrag heute nicht mit kalter Schulter ablehnen.
Ich muss es Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der Koalition, einmal so deutlich sagen, wie ich es empfinde: Ich bin schlicht und ergreifend entsetzt. Da stimmen Sie seinerzeit einer Überweisung unseres Antrages an den AWFK zu. Sie stimmen dort auch für ein Fachgespräch, hören von den handelnden Akteuren, wie groß der finanzielle Bedarf und die Not der Ehrenamtlichen sind, und kommen zu dem Schluss: Also nö, eine angemessene, auf Dauer angelegte finanzielle Förderung kommt für uns, die Koalition, nicht infrage.
(Vida [BVB/FW]: Unverschämt!)
Sie begründen dies dann noch damit, dass es eine finanzielle Förderung schon gebe. Ausweislich der Aufstellung der Staatskanzlei, die in der Junisitzung des AWFK zur Anhörung verteilt wurde, haben Karnevalsvereine von 2020 bis Mitte dieses Jahres ca. 27 000 Euro erhalten. Von diesen 27 000 Euro waren allerdings 23 500 Euro Lottomittel.
(Vida [BVB/FW]: Stark!)
Verbleiben unterm Strich 3 500 Euro Förderung und Unterstützung in drei bis dreieinhalb Jahren. Ich verstehe nicht, liebe Mitglieder der Koalitionsfraktionen, wie man sich angesichts eines solchen Kleckerbetrags damit brüsten kann, dass man den Karneval bereits ordentlich finanziell unterstütze. Die Karnevalisten sollen sich weiterhin mit einem mehr oder weniger feuchten Händedruck des Ministerpräsidenten zufriedengeben, der sich seinerseits gerne mit ihnen schmückt.
(Beifall BVB/FW)
Ich nenne das Ignoranz und Missachtung von wertvoller ehrenamtlicher Kinder- und Jugendarbeit par excellence. Und ich bin sicher: Die Karnevalisten, von denen sicherlich gerade eine ganze Anzahl diese Debatte interessiert verfolgt, sehen das ganz genauso.
Ich darf Ihnen noch einmal ins Gedächtnis rufen: Es geht um über 100 Karnevalsvereine im Land Brandenburg und um die ca. 15 000 darin engagierten Ehrenamtlichen, die sehr wohl auf die Umsetzung Ihrer wohlwollenden Worte im Februar gehofft haben. Deshalb ein letzter Appell an Sie: Geben Sie sich einen Ruck, stimmen Sie unserem Entschließungsantrag zu. Anderenfalls müssen Sie einen hohen Vertrauens- und Glaubwürdigkeitsverlust in Kauf nehmen! – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall BVB / FREIE WÄHLER)
