Ilona Nicklisch zum Gesetzentwurf der LR zur Änderung des Schulgesetzes – 1. Lesung – 18.10.2023

18. Okt 2023

Rede von Ilona Nicklisch in Textform:

 

Ilona Nicklisch (BVB/FW):

Sehr geehrte Vizepräsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Laut Bildungswissenschaftlern ist ein guter Unterricht entscheidend für den Lernerfolg der Schüler. Damit guter Unterricht stattfinden kann, müssen flexible Rahmenbedingungen geschaffen werden. Um den unterschiedlichen Bedarfen und Gegebenheiten vor Ort gerecht zu werden, ist es unerlässlich, dass ein Schulgesetz diese Anforderungen erfüllt und Rechtssicherheit gibt. Aufgrund gesellschaftlicher Veränderungen und der neuen Anforderungen einer Wissens- und Informationsgesellschaft ist eine Überarbeitung des Schulgesetzes dringend erforderlich gewesen. Mit den Änderungen im Schulgesetz wurden die Rahmenbedingungen für die Schulen sowohl für die heutige Zeit als auch für die Zukunft verbessert.

Schulqualität muss mit Blick auf den demografischen Wandel unabhängig von den Herausforderungen in der Fläche gewährleistet sein, das heißt sorgende Bildung in Stadt und Land. Die Schule gehört zum öffentlichen Leben. Sie ist in die unmittelbare, wohnortnahe Umgebung der Schüler eingebettet.

Deshalb begrüßen wir die Verzahnung von Schule und Schulsozialarbeit. Unsere Kinder und Jugendlichen beziehen ihr Wissen aus verschiedenen Lebenswelten. Lehrer müssen mit dieser Komplexität umgehen können und veränderungsbereit sein. Die Schulen werden mit neuen Herausforderungen, wie digitaler Bildung, Umgang mit Flüchtlingskindern und kultureller Vielfalt, in ihrem beruflichen Alltag konfrontiert. Deshalb ist die notwendige Rechtsanpassung angemessen. Die Schulen erhalten mehr Rechtssicherheit, und die Digitalisierung wird gestärkt. Das geänderte Schulgesetz gibt Antworten auf die veränderten Bedingungen.

Wir finden, dass der Gesetzentwurf zeitgemäß ist. Er setzt einen Rahmen für eine zukünftige Schule und lässt Gestaltungsspielraum für die Schulentwicklung. Dabei richtet sich der Fokus auf den Lernerfolg der Schüler und stärkt die Eigenverantwortung der Schulen.

Die Änderung des Schulgesetzes darf aber nicht das Ende einer bildungspolitischen Debatte sein. Der Bildungsbereich unterliegt einem ständigen Wandel. Daher ist es notwendig, den Dialog fortzuführen, um weitere Veränderungen zu ermöglichen. Daher stimmen wir der Überweisung zu.

(Beifall BVB/FW)

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