Rede von Christine Wernicke in Textform:
Frau Wernicke (BVB/FW):
Natürlich auch von unserer Fraktion ein Lob an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kleingartenbeirat,
(Beifall BVB/FW und AfD)
die dort unbestritten einen hervorragenden Job machen! Aber, lieber Johannes Funke – jetzt muss ich noch einmal gucken -: Ja, wir haben den Landeskleingartenbeirat ganz bewusst nicht erwähnt, denn – wenn Herr Hünich den Erlass des Ministers mal genau gelesen hätte, wenigstens Punkt 1, das wäre schon einmal ein Ansatz gewesen, wüsste, dass darin steht -:
„Der Landeskleingartenbeirat ist ein beratendes Organ für den Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg. Er hat die Aufgabe, das Ministerium fachlich zu beraten und Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.“
(Vida [BVB/FW]: Ach so!)
Er hat nicht die Aufgabe, die Kleingärtner zu beraten, sondern ausschließlich das Ministerium. Und deshalb haben wir diesen Vorschlag gemacht, einen Kleingartenbeauftragten zu berufen.
(Beifall BVB/FW)
Deshalb musste ich den Landeskleingartenbeirat auch in meiner Rede nicht erwähnen, auch wenn ich dessen Gast bin. Wir wissen, wir sind Gäste und dürfen auch nicht abstimmen.
Das fand ich auch interessant, Herr Brüning: Die Förderung ist 2023 ausgelaufen. Deshalb hat die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER in der Haushaltsplanung die Fortführung dieser Richtlinie beantragt.
(Beifall BVB/FW)
Wenn Sie sich noch einmal mit dem Vorsitzenden des Ausschusses verständigen wollen, um zu klären, welche Fraktion wie viele Fortführungsanträge in welcher zeitlichen Reihenfolge eingebracht hat – Sie können auch einfach im Protokoll nachlesen -, dann werden Sie feststellen, dass BVB / FREIE WÄHLER die Ersten waren, die diese Richtlinie erneut beantragt haben.
(Zuruf: So sieht’s nämlich aus!)
Sie haben sich uns angeschlossen; vielen Dank dafür. Es kommt den Kleingärtnern insgesamt zugute, und das ist schon unseren Dank wert.
(Beifall BVB/FW)
So, was habe ich mir hier noch aufgeschrieben? – Ja, die Mittel waren vom MLUK gestrichen worden – das hat Thomas Domres richtig ausgeführt – und mussten in einem neuen Haushaltsansatz, den Anke Schwarzenberg eingebracht hat, wieder benannt werden. Also einfach bei der Wahrheit bleiben, auch beim Ablauf!
(Beifall BVB/FW – Vida [BVB/FW]: Aha!)
Der Landesverband Brandenburg der Gartenfreunde e. V. ist natürlich Mitglied im Landeskleingartenbeirat. Allerdings hat er dort andere Aufgaben; er unterstützt das Ministerium und nicht die Förderung des Kleingartenwesens.
Ganz furchtbar fand ich, was den Kleingärtnern hier im Plenum unterstellt worden ist. Es war die Rede davon, dass eine „Kleingartenpolizei“ geschaffen werden solle, um Übernachtungen zu kontrollieren. Liebe Kollegen von der SPD, ist das wirklich Ihr Bild von Kleingärtnern in Brandenburg?
(Beifall BVB/FW – Vida [BVB/FW]: Unfassbar!)
Auch wenn es Freitagnachmittag ist: Ich bin erschüttert und bitte Sie um Zustimmung zu unserem Antrag.
(Beifall BVB/FW)
