BVB / FREIE WÄHLER begrüßt das Ergebnis des heutigen Berliner Volksentscheides. So wurde das Quorum durch die wirtschafts- und wohlstandsfeindliche „Klima-Initiative“ deutlich verfehlt. Lediglich rund 18% der Wahlberechtigen stimmten mit Ja. „Das ist ein gutes Signal für Berlin und für Brandenburg“, erklärte Landtagsfraktionsvorsitzender Péter Vida. Während die Initiatoren über eine Million Euro in eine breit angelegte Kampagne gepumpt haben und dabei zielgerichtet von Lobbygruppen finanziert wurden, scheiterten sie doch an der Rationalität und Umsichtigkeit der Berliner. „Die Abstimmung war von Anfang an ein Eliten-Luxus-Projekt einiger Interessensgruppen. Die große Mehrheit hat mit den Füßen abgestimmt und ist gar nicht erst hingegangen oder hat schlicht mit Nein gestimmt“, so Péter Vida weiter.

Das Ergebnis zeigt auch, dass das breit orchestrierte und als nahezu alternativlos dargestellte Vorhaben auf einen ablehnenden Boden gefallen ist. Die Bürger wollen keinen ideologisierten vorgeblichen Klimaschutz, sondern echten Naturschutz, der Hand in Hand mit Wirtschaft und Erhalt bzw. Ausbau des Wohlstandes geht. Berlin hat sich durch das klare Ergebnis vor einem ökonomischen Rückschritt bewahrt.

„Das Ergebnis ist auch ein Fingerzeig nach Brandenburg, dass derartige Prestigeprojekte nicht gewollt sind. Eine umweltfreundliche und bezahlbare Energieversorgung samt Wirtschaftspolitik, die allen zugutekommt, ist der richtige Weg. Die Menschen haben durchschaut, dass es nicht ums Gemeinwohl, sondern lediglich um politisch angeheizte Einzelinteressen von Lobbygruppen ging. Sowas wird auch in Brandenburg keinen Erfolg haben“, so Péter Vida abschließend.