Rede von Ilona Nicklisch in Textform:
Frau Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrte Vizepräsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Aktuelle Ergebnisse von Forschungsprojekten und Studien zeigen, dass unbegleitete minderjährige Geflüchtete unter anderem aufgrund der Trennung von ihren Familienangehörigen und wegen Fluchterfahrungen eine besonders schutzbedürftige Gruppe sind. Der hier vorliegende dritte Bericht der Landesregierung stellt die Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländer im Land Brandenburg für den Berichtszeitraum vom 2. August 2019 bis 1. August 2021 dar.
In den vergangenen Jahren sind viele unbegleitete minderjährige Ausländerinnen und Ausländer in unserem Land Brandenburg in Obhut genommen worden, und die Zahlen machen deutlich, dass das System der Kinder- und Jugendhilfe weiterhin vor immense Herausforderungen gestellt wird. Es werden alle Ressourcen mobilisiert, um die unbegleiteten Minderjährigen aufzunehmen und zu versorgen. Zwar ist das deutsche System für die Jugendlichen oft unverständlich, aber insgesamt betrachtet zeigen die Erfahrungen, dass die Jugendlichen wissen, dass sie Hilfe erhalten und unterstützt werden. Das sind wichtige Erkenntnisse, denn sie zeigen, dass wir von Anfang an die Integration unterstützen, damit sie gelingt.
Unsere Aufgabe ist es, die jungen Menschen zu befähigen, ihr Leben eigenständig zu führen. Das Leben dieser Jugendlichen ist nach wie vor von Unsicherheit und Fragen, ob sie in Deutschland bleiben können und wollen, wie ihre Zukunft aussieht oder wie es ihren Familien geht, geprägt. Sie wünschen sich ein ganz normales Leben, stabile Beziehungen und verlässliche Strukturen.
Mit diesem Bericht kommt die Landesregierung ihrem gesetzlichen Auftrag nach und hat unter verschiedenen Gesichtspunkten die Auswirkungen der landes- und bundesrechtlichen Regelungen auf die Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter ausländischer Kinder und Jugendlicher in Brandenburg überprüft. Dabei wurde ein Einblick in die Situation der jungen Geflüchteten gegeben, indem auch einzelne Bereiche wie Gesundheit, Bildung, Versorgung und Integration besonders betrachtet wurden. Aber auch die Herausforderungen während der Coronapandemie und deren Folgen für die psychische und physische Gesundheitssituation der unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländer wurden beleuchtet.
Eines wurde deutlich: die Bedeutung der Überwindung der sprachlichen Barriere. Sprache ist zweifellos das wichtigste Mittel zur Verständigung und – darüber hinaus – für die gesamte Entwicklung. Mithilfe der Sprache entdecken junge Menschen die Welt, teilen sie sich anderen Menschen mit, knüpfen sie soziale Beziehungen und nehmen sie am gesellschaftlichen Leben teil. Der Bericht stellt klar heraus, dass in der Zusammenarbeit der unterschiedlichen Akteure – Land, örtliche Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe, freie Träger, Fachkräfte – eine bedarfsgerechte Einrichtungslandschaft der Kinder- und Jugendhilfe aufgebaut und weiterentwickelt wurde. Die Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, die Jugendämter, die Kommunen, aber auch die Ehrenamtlichen haben viel geleistet. Ihnen gilt mein herzlicher Dank.
(Beifall BVB/FW)
Weiterhin zeigt der Bericht etwas Besonderes auf: Im Land Brandenburg wie auch in vielen Kommunen sind die Kompetenzen und ist das Wissen, wie mit der rechtlich komplizierten und für die Jugendlichen mit vielen Hoffnungen und Ängsten verbundenen Situation umzugehen ist, gut entwickelt.
Jetzt besteht die Chance, zu überprüfen, ob die Standardinstrumente noch passgenau sind und wie sie weiterentwickelt werden können, um junge Geflüchtete auf ihrem Weg der Qualifizierung, Verselbstständigung und Selbstpositionierung zu begleiten und zu unterstützen. Im Rahmen dieses 16muss die Lebenswelt der unbegleiteten minderjährigen Ausländer und Ausländerinnen stets berücksichtigt werden. – Danke. (Beifall BVB/FW)
