Unsere Fraktion brachte in die Plenarsitzung im Januar einen Antrag zur „Unterstützung der BER-Umfeldgemeinden bei der Durchführung und Finanzierung der BEAR-Studie“ ein. Diese Studie wird in Kooperation durch die Charité Berlin und das Universitätsklinikum Düsseldorf in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg durchgeführt.
Ziel des Antrags und auch der Studie ist, dass in den BER-Umfeldgemeinden Blankenfelde-Mahlow, Schulzendorf, Eichwalde und Schönefeld an den Schulen Gesundheitsuntersuchungen an Kindern vorzunehmen sind. Hierbei sollte vor allem die Belastung verschiedener Emissionen auf die Gesundheit der Kinder in unmittelbarer Nähe des Flughafens untersucht werden.
Messungen am Frankfurter Flughafen bestätigten das Ergebnis internationaler Studien, dass Flughäfen Ultrafeinstaub-Hotspots sind. Es gibt jedoch noch keine Grenzwerte dafür, da es keine epidemiologischen Studien zur Quantifizierung der Wirkung gibt. Aus diesem Grund wäre ein jetziger Beginn der Studie am BER bis zur Vollauslastung ideal, um die Veränderungen im Gesundheitszustand zu ermitteln.
Diese Studie wurde jedoch vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport unter Leitung von Frau Ministerin Ernst abgelehnt. Ihrer Auffassung nach stört die Studie den laufenden Schulbetrieb und mit voraussichtlich drei Untersuchungen von 30 bis 40 Minuten im Jahr würde auch recht viel Zeit im Schulbetrieb verloren gehen. Dieses Argument ist jedoch laut Matthias Stefke als obsolet anzusehen, da der Schulbetrieb auch durch Lernpausen aufgrund von Überflügen beeinträchtigt bzw. unterbrochen wird.
Die Argumentation und das (namentlich dokumentierte) Abstimmungsverhalten einzelner Abgeordneter der Regierungskoalitionen führte auch das öffentliche Auftreten einiger Abgeordneter ad absurdum. Denn einige von ihnen hatten einen offenen Brief an das Ministerium unterschrieben, in dem die Aufhebung der Nichtgenehmigung gefordert wird. Im Landtag stimmten sie hingegen gegen die Studie, die sie öffentlich unterstützten.
Wir bleiben weiter an dem Thema dran und werden uns für den Gesundheitsschutz der Kinder einsetzen.
Sehen Sie hier die einleitende Rede von Matthias Stefke.
Sehen Sie hier die Kurzintervention von Matthias Stefke auf den Redebeitrag von Thomas von Gizycki.
Sehen Sie hier den abschließenden Redebeitrag von Matthias Stefke.
Presseecho:
„BEAR-Studie: BVB/Freie Wähler für Genehmigung und Teilfinanzierung“ – MAZ, 28.01.2021
