Rede von Ilona Nicklisch in Textform:
Frau Abg. Nicklisch (BVB/FW):
Sehr geehrte Vizepräsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die demografische Entwicklung in Brandenburg hat ein Anwachsen der älteren Bevölkerungsgruppe zur Folge. Damit steigt auch die Zahl der Pflegebedürftigen. Für gute Rahmenbedingungen in der Pflege zu sorgen ist dementsprechend unabdingbar. Doch im Hinblick auf die Qualität und die Finanzierung der Pflege im Alter, sowohl ambulant als auch stationär, besteht insbesondere hinsichtlich einer ganzheitlichen Pflege und Betreuung noch großer Verbesserungsbedarf.
Um den Anforderungen des demografischen Wandels gerecht zu werden, müssen in der Pflege zeitnah Veränderungen herbeigeführt werden. Insbesondere die häusliche Pflege stellt Angehörige vor eine harte Probe. Der Balanceakt zwischen Pflege und Beruf führt vielfach zur Überbelastung und bringt Pflegende an ihre Grenzen.
Ziel sollte es sein, Entlastungsmöglichkeiten zu schaffen und stärker für die Thematik zu sensibilisieren. Zudem sind Arbeitgeber gefragt, unter anderem durch mehr Flexibilität ein Entgegenkommen zu zeigen.
In der stationären Pflege stellen steigende Eigenanteile ein immer größer werdendes Problem dar. Es gilt, Pflegebedürftige zu entlasten und deren Eigenanteil zu begrenzen. Nur so lässt sich das Risiko für Pflegebedürftige, in die Sozialhilfebedürftigkeit zu rutschen, verringern. BVB / FREIE WÄHLER forderte bereits in der Vergangenheit, Investitionskosten, ob bei ambulanter oder stationärer Betreuung, nicht mehr auf Pflegebedürftige abzuwälzen.
Dem Mangel an Pflegefachkräften müssen wir entgegenwirken. Hier sind die Ausbildung und die Gewinnung von Fachpersonal zu verstärken und Pflegeberufe attraktiver zu gestalten. Eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen ist längst überfällig.
Zur Gewinnung von mehr Fachpersonal kann auch die Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen dienen. Aufgrund dessen ist diesbezüglich eine weitere Vereinfachung und Beschleunigung ausdrücklich zu befürworten.
Ein wichtiger Aspekt im Bereich Pflege ist auch die Vergütung. Angesichts der zahlreichen Herausforderungen, die Pflegekräfte im Berufsalltag meistern, sollte unbedingt eine angemessene Bezahlung erfolgen. Die Schaffung von allgemeinverbindlichen Tarifverträgen in der Pflege halten wir auch als Ausdruck der Wertschätzung und Würdigung für einen ersten Schritt in die richtige Richtung.
Nun gilt es, Worten auch Taten folgen zu lassen und konkrete Lösungen anzubieten. Doch das ist eben nicht der Fall, bzw. daran hapert es noch.
Im vorliegenden Antrag und im Entschließungsantrag der Linken sind zwar wichtige und durchaus zu befürwortende Aspekte genannt, im Hinblick auf eine bessere und effektivere Umsetzung wäre es allerdings hilfreich, die Vorhaben stärker zu konkretisieren. Wichtig wäre es auch, darauf einzugehen, bis wann entsprechende Pläne umgesetzt werden können, um durch zeitliche Rahmenvorgaben mehr Verbindlichkeit zu schaffen.
Angesichts des bei dem Antrag noch bestehenden Überarbeitungsbedarfs können wir noch nicht zustimmen und werden uns deshalb enthalten. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
