Rede von Matthias Stefke in Textform:

Herr Abg. Stefke (BVB/FW):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer draußen an den Bildschirmen! Zunächst einmal zu Herrn Teichner, weil man wirklich nicht so stehen lassen kann, was Sie hier vorgetragen haben: Ich bin wie Sie noch relativ neu in diesem Parlament. Aber man sollte sich schon mit ein paar grundsätzlichen Fragen auseinandergesetzt haben. Dass ein Gesetz erst in Kraft treten kann, wenn es in mehreren Lesungen beraten wurde, sollten Sie jetzt, fast ein Jahr nach Ihrem Einzug in den Landtag, gelernt haben – das ist schon ein bisschen erschreckend. Da muss ich Ihnen sagen: Das war wirklich keine Empfehlung für Ihre beabsichtigte Kandidatur für den Vorsitz eines Ausschusses in diesem Haus. Abgesehen von Ihrer Geisteshaltung und Ihrer martialischen Sprache, die hier immer wieder durchkommt, muss man wirklich die Sorge haben, dass Sie die einfachen organisatorischen Abläufe in solch einem Ausschuss als Vorsitzender auch nicht auf die Reihe bekommen. Das war also keine gute Bewerbungsrede.

Aber darum geht es hier heute nicht. Deswegen zur Sache: Bei diesem Tagesordnungspunkt halte ich mich an die altbekannte Weisheit „In der Kürze liegt die Würze“. Mit dem Gesetzentwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes wird auch im Hochschulbereich Vorsorge für Pandemielagen getroffen, damit die Arbeit in den Universitäten lageangepasst fortgeführt werden kann. So wird sichergestellt, dass für zukünftige Notlagen – die wir in der Dimension wie im Frühjahr dieses Jahres hoffentlich nicht mehr erleben müssen – eine wohlüberlegte Organisation der Abläufe für den Hochschulbereich vorbereitet werden kann. Unsere Fraktion stimmt deshalb der beantragten Überweisung an den AWFK zu. Das war es schon. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.