BVB / FREIE WÄHLER ruft alle Einwohner von Rheinsberg zu Besonnenheit und verantwortlichem Handeln im Zusammenhang mit dem Konflikt rund um den Wohnverbund tschetschenischer Flüchtlinge auf.
Dabei ist ein friedliches Zusammenleben die Grundlage für gelingende Integration. Einem gegenseitigen Hochschaukeln der angespannten Stimmung erteilen wir ebenso eine Absage wie dem Versuch extremistischer Kräfte, aus den Auseinandersetzungen politischen Profit zu ziehen.
Zugleich zeigt die Entwicklung, wie notwendig die von BVB / FREIE WÄHLER auch im Landtag immer wieder eingeforderten Maßnahmen zur besseren Unterstützung von geflüchteten Menschen sind. So braucht es mehr denn je die Direktwahl von Migrationsbeiräten in allen Landkreisen. Hierdurch erhalten Menschen mit ausländischem Pass einen Repräsentanten und demokratisch legitimierten Vertreter. Die Weigerung von SPD, Linken, Grünen und AfD in der vergangenen Wahlperiode, dies landeseinheitlich einzuführen, führt mangels konkreten Ansprechpartnern zu unübersichtlichen Situationen, die – wie jetzt in Rheinsberg – vermeidbar wären. Zugleich bestätigt sich unsere Forderung nach der Realisierung von kreisweiten Konzepten, die insbesondere für Familien eine dezentrale Unterbringung in Wohnungen vorsieht. Ebenso tritt zu Tage, dass zu wenig in interkulturelle Projekte investiert wird. Hierzu wird die Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER erneut Anträge ins Plenum einbringen.
Zugleich wird bereits kommende Woche Landtagsfraktionsvorsitzender Péter Vida zusammen mit Vertretern des Migrations- und Integrationsrates Brandenburg in Rheinsberg vor Ort sein, um mit Vertretern der lokalen Politik und den tschetschenischen Flüchtlingen ins Gespräch zu kommen. Dabei wird die Sicherstellung eines auf gegenseitigem Respekt basierenden und ein friedliches Zusammenleben ermöglichenden Miteinanders Leitfaden sein.
