Afrikanische Schweinepest: Schnelles Handeln und sofortige Unterstützung erforderlich
In der 22. Sitzung des Landtages Brandenburg diskutierten die Abgeordneten des Landtages im Rahmen der Aktuellen Stunde darüber, wie man die Afrikanische Schweinepest eindämmen und Landwirte unterstützen könne. Die Tierseuche war im November 2019 in Polen ausgebrochen...
Hitzige Landtagsdebatte zur 1. Lesung des Haushaltes 2021
Der Auftakt der Haushaltsberatung für das Jahr 2021 war geprägt durch eine Hitzigkeit auf Seiten der Opposition und die Rechtfertigung zu den geplanten Schulden auf Seiten der Landesregierung und der dazugehörigen Fraktionen. Wie bereits das gesamte politische Jahr...
Erschließungsbeiträge: Horrorszenario der Landesregierung fällt wie ein Kartenhaus in sich zusammen
Mangelnde Datenerhebung eingeräumt: Horrorszenario der Landesregierung bei Kosten für Abschaffung der Erschließungsbeiträge fällt wie ein Kartenhaus in sich zusammen
BVB / FREIE WÄHLER fordern Gerechtigkeit für Studierende – Verfassungswidrig erhobene Rückmeldegebühren zurückerstatten!
SPD, CDU und Grüne lehnen Antrag auf Rückzahlung der verfassungswidrigen Rückmeldegebühren Brandenburger Universitäten ab.