Pressemitteilungen
Pèter Vida 2. Rede zum Antrag BVB/FW „Mitbestimmungsrecht bei der Strassenerschließung“ – 12.05.2023
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich hatte schon häufiger kritisiert, dass der Innenminister unvorbereitet zu diesen Debatten erscheint. Dass das heute wieder so einen...
Rechtssicherheit für Garagenbesitzer!
Wem der Mietvertrag gekündigt wird, muss oft sogar noch den Abriss der eigenen DDR-Garage bezahlen – Betroffene fordern Rechtssicherheit!
Philip Zeschmann 2.Redebeitrag über die Anträge von BVB/FW zum Thema Mobilität für Jeden – 12.05.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ganz ehrlich: Ich hätte mir hier wirklich eine fachlich fundierte, konstruktive Diskussion gewünscht. Wie sollen wir...
Bessere Anbindung für ganz Brandenburg? Nicht mit dieser Regierung!
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion beantragt ein Konzept für besseren ÖPNV für Brandenburg, Parteien lehnen mit widersprüchlichen Argumenten ab
Matthias Stefke zur Aussprache des Migrationsgipfel – 11.05.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Auf Antrag der AfD-Fraktion findet diese Debatte statt,...
Péter Vida zum Antrag zur aktuellen Stunde von CDU, SPD, Grüne „PV-Potentiale besser landesweit nutzen“ 11.05.2023
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Strompreise sind inzwischen für viele Haushalte und Betriebe existenzbedrohend. Das ist nicht nur eine Folge des Ukrainekriegs - denn schon in den...
Günstige Energiepreise gibt es nur ohne grünen Lobbyismus!
Péter Vida legt in der Aktuelle Stunde die verfehlte Energiepolitik und die Rolle der Grünen und Lobbyisten offen
Matthias Stefke 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Einheitlicher Umgang mit DDR Garagen“ – 11.05.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich erst einmal sehr herzlich für die Debatte, die doch deutlich gemacht hat, wie komplex das Thema ist. Das...
Matthias Stefke zum Antrag von BVB/FW „Klarheit für Eigentümer, Pächter und Mieter von DDR-Garagen“ – 11.05.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform Matthias Stefke (BVB/FW) Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Wenn auch nicht gerade architektonisch wertvoll, so ist die...
Ilona Nicklisch zum fraktionsübergreifenden Antrag „Kinderrechte und Kinderschutz in Schule stärken“ 11.05.2023
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Katrin Krumrey! Zuerst möchte ich mich bei den Kollegen und Kolleginnen dafür bedanken, dass wir es geschafft haben,...
Dialog zu Wirtschaft und Kultur: Botschafter von Taiwan zu Besuch
In dieser Plenarwoche war S.E. Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, Botschafter von Taiwan, zu Besuch bei unserer Fraktion. In einem intensiven Arbeitsgespräch tauschten wir uns über die wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen Brandenburg und Taiwan aus. Gerade im Bereich der...
Spreewald statt Wildnis: CDU und Grüne reden sich Wildnis-Projekt schön
BVB / FREIE WÄHLER-Antrag für den Spreewald und seine Menschen: SPD, CDU und Grüne lehnen ab, wollen weitere Gebiete im Spreewald sperren
Ilona Nicklisch zur aktuellen Stunde der CDU „Aufbruch zu einer leistungsfähigen Bildung Brandenburg“ – 10.05.2023
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Liebe Schüler und Schülerinnen! Zunächst möchte ich Herrn Minister Freiberg für seine Arbeit viel Kraft, viel...
Matthias Stefke zum Antrag seiner Fraktion BVB/FW „Menstruationshygieneartikel an Brandenburger Schulen“ – 10.05.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Die Debatte bei der Einbringung unseres Antrages im Oktober vergangenen Jahres...
Ilona Nicklisch über 2 Gesetzentwürfe von CDU, SPD, Grüne zur Stärkung der Kindertagespflege – 10.05.2023
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste! Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass in bestehenden Gesetzen getroffene Entscheidungen auf den Prüfstand gestellt...
Unsere Reden
Matthias Stefke 2. Rede zum Gesetzentwurf von BVB/Freie Wähler und Linke zur „Änderung des Landespflegegeldgesetzes“ – 16.11.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zu den Redebeiträgen derjenigen, die hier gesprochen haben, noch ein paar Punkte sagen:...
Ilona Nicklisch zum Bericht der LR (CDU, SPD, Grüne) zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge – 16.11.2022
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrte Vizepräsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Aktuelle Ergebnisse von Forschungsprojekten und Studien zeigen, dass unbegleitete minderjährige...
ona Nicklisch zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne „Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Psychisch-Kranken-Gesetzes“ – 16.11.2022
Rede von Ilona Nickisch in Textform: Frau Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! An allen Versorgungsstandorten im Land Brandenburg finden Sie stationäre, tagesklinische und...
Philip Zeschmann 2. Rede z. Gesamtkonzept von Grüne, SPD, CDU: „Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser“ – 16.11.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich natürlich, dass wir jetzt noch einmal intensiv über das Thema Wasser...
Philip Zeschmann zum Gesamtkonzept von Grüne, SPD, CDU: „Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser“ – 16.11.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Erst einmal herzlichen Glückwunsch, werte...
Matthias Stefke 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Kostenlose Menstruationsaritkel an Schulen“ – 14.10.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Was kann man als Oppositionsfraktion eigentlich mehr erreichen, als dass zu einem Antrag,...
Matthias Stefke zum Antrag von BVB/FW „Kostenlose Menstruationsaritkel an Schulen“ vom 14.10.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! In der aktuellen...
Matthias Stefke 2. Redebeitrag zum Antrag BVB/FW „Kommunen bei Waldbränden entlasten“ vom 14.10.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Vielen Dank, Herr Vizepräsident, für den Hinweis auf die Zeit. Dann kann ich das hier in aller Ruhe vortragen und muss nicht durch die einzelnen Redebeiträge...
Matthias Stefke zum Antrag von BVB/FW „Kommunen bei Waldbränden entlasten“ vom 14.10.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Wir bringen den...
Philip Zeschmann zur Aktuellen Stunde der CDU „Werte, Wirtschaft, Wohlstand – Brandenburgs Perspektiven“ – 13.10.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Wo stehen wir nach 32 Jahren Deutsche Einheit in...